Startschuss für Milliardenförderprogramm

Breitbandausbau für ländliche Regionen wird vom Bund unterstützt.
Die Bundesregierung hat mit dem ersten Förderaufruf die Förderrichtlinie für den Breitbandausbau am 16. November 2015 gestartet. Mit dem Bundesförderprogramm unterstützt der Bund mit 2,7 Milliarden Euro Investitionen in Regionen, in denen der privatwirtschaftliche Netzausbau wegen unzureichender Wirtschaftlichkeit in naher Zukunft nicht erfolgt.

„Mit dieser Projektförderung können wir den flächendeckenden Zugang zu modernsten digitalen Netzen für Bürger und Unternehmen auch in unterversorgten Gebieten voranbringen. Nicht nur die Kombination mit anderen Förderprogrammen, auch die Förderung von Planungs- und Beratungsleistungen bis zu 50.000 Euro ebnen einen neuen Weg hin zu einem qualitativ hochwertigen und effizienten Ausbau der Breitbandnetze in ländlichen Regionen“, so Jana Schimke.

Eckpunkte des Bundesförderprogramms sind:
Der Bund unterstützt alle derzeit in Deutschland etablierten Fördermodelle (Wirtschaftlichkeitslückenmodell und Betreibermodell) sowie alle geeigneten Technologien. Das Förderprogramm richtet sich an Gebietskörperschaften, welche das Ausbauprojekt initiieren und die Projekte vor Ort koordinieren. Den Ausbau bzw. den Netzbetrieb führt ein privatwirtschaftliches Unternehmen durch.

Der Fördersatz des Bundes beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Eine Kombination mit anderen Förderprogrammen, z.B. der Bundesländer, ist möglich. Der Höchstbetrag an Bundesförderung pro Projekt liegt bei 15 Mio. Euro.

Ein zügiger, qualitativ hochwertiger und effizienter Ausbau der Breitbandnetze ist bei der Umsetzung der Fördermaßnahmen wichtig. Daher können auch Planungs- und Beratungskosten bis zu einer Höhe von 50.000 Euro gefördert werden.

Die Auswahl der Projekte erfolgt über mehrerer Förderstufen im Jahr. Dadurch wollen wir möglichst vielen Kommunen die Möglichkeit geben, an der Förderung zu partizipieren. Die Projekte werden mittels eines transparenten Scoring-Systems bewertet und bei entsprechend positiver Bewertung gefördert.

Der erste Förderaufruf für die Ausbauprojekte läuft bis zum 31. Januar 2016. Das Bundesförderprogramm sowie ergänzende Hilfestellungen finden Sie auf der Internetseite des Bundeministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Abwicklung des Förderprogramms erfolgt über die elektronische Plattform www.breitbandausschreibungen.de.