Rede zu Soloselbstständige in Kultur- und Medienbranche

Der Bundestag befasst sich am Freitag, 23. April 2021, erstmals mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Die Kultur- und Medienbranche krisenfest machen – Soloselbständige besser sozial absichern und vergüten“ (19/27881). Die Vorlage soll im Anschluss an den federführenden Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen werden.

Antrag der Grünen

Die Spätfolgen der Pandemie für die Soloselbständigen der Kultur- und Kreativwirtschaft seien noch nicht absehbar, heißt es in der Vorlage der Grünen. Eine Unterstützung über die aktuellen Hilfen hinaus sei daher zwingend notwendig. Konkret fordern die Abgeordneten die Einführung eines sogenannten Existenzgeldes für Soloselbständige. So sollen – auch rückwirkend – 1.200 Euro monatlich als förderfähige Kosten ausgezahlt werden können, heißt es.

Darüber hinaus fordern die Grünen die Umsetzung einer Reihe von kranken-,
renten-, und pflegeversicherungspolitischen Maßnahmen für die Klientel der Kultur- und Medienbranche.