Diese Woche im Bundestag

Am 19. April 2018 steht in erster Lesung der Jahresabrüstungsbericht 2017 auf der Agenda. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Bundesregierung sich nach eigener Einschätzung im vergangenen Jahr „für den Erhalt und die vollständige Umsetzung bestehender Rüstungskontroll- und Abrüstungsarchitektur“ eingesetzt hat. Bestrebungen, diese zu untergraben, sei entgegengewirkt worden. Dennoch sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit, Instrumente der Rüstungskontrolle an ein verändertes sicherheitspolitisches Umfeld in Europa anzupassen, so der Bericht.

Bericht des Wehrbeauftragten 2017

Auch werden die Abgeordneten dann Stellung zum Bericht des Wehrbeauftragten nehmen und eine etwa einstündige Debatte über Ausrüstung und Personal der Streitkräfte führen.

Gewalt gegen die Rohingya stoppen

Die Situation der Rohingya in Myanmar wird am 20. April 2018 Thema einer Debatte sein. In einem Antrag fordern die Koalitionsfraktionen aus Union und SPD dabei einen Stopp der Gewaltexzesse gegen die verfolgte Volksgruppe. Die muslimischen Rohingya werden seit Jahrzehnten im mehrheitlich buddhistischen Myanmar unterdrückt und verfolgt. Zuletzt eskalierte der Konflikt im Sommer 2017.