Diese Woche im Bundestag

Alte und neue Bundeskanzlerin Angela Merkel

Der Bundestag kommt am Mittwoch um 09.00 Uhr zusammen, um die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erneut zur Kanzlerin zu wählen. Die Wahl findet geheim statt. Angela Merkel benötigt die sogenannte Kanzlermehrheit, also mindestens eine Stimme mehr als die Stimmen der Hälfte aller Bundestagsabgeordneten: 355 von 709 Stimmen. Union und SPD kommen allein zusammen auf 399 Stimmen.

Nach einer erfolgreichen Wahl Merkels wird die Bundestagssitzung gegen 10.15 Uhr unterbrochen, denn Angela Merkel wird in Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier zur Bundeskanzlerin ernannt. Gegen 12.00 Uhr wird sie vor den Mitgliedern des Bundestags und des Bundesrats von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vereidigt. Es folgt die Ernennung und Vereidigung der Bundesminister bevor Wolfgang Schäuble um ca. 13.30 Uhr die Bildung der neuen Bundesregierung bekannt gibt.

Bundeswehr im Ausland verlängern

Fünf Bundeswehr-Mandate, über die der Bundestag abstimmen muss, stehen zur Verlängerung an: IrakAfghanistanDafurSüdsudan sowie die Beteiligung der deutschen Marine am Anti-Terror-Einsatz der Nato im Mittelmeer („Sea-Guardian“). Die aktuellen Mandate laufen in den kommenden Wochen aus. Sie waren im Dezember 2017 kurzzeitig verlängert worden. Erst am vergangenen Mittwoch hatte das Bundeskabinett den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in diesen Ländern gebilligt. Nun müssen die Mitglieder Bundestages am Donnerstag und Freitag erneut darüber abstimmen.