3 Fragen zur Schwarzarbeit

1. Wie groß ist der Schaden durch Schwarzarbeit?

Der Schaden erstreckt sich sowohl auf unsere Volkswirtschaft, als auch auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer selbst. Das Bundesfinanzministerium schätzt den Umfang der sogenannten Schattenwirtschaft für 2016 auf rund 340 Milliarden Euro. Arbeitgeber machen sich strafbar und setzen ihr Unternehmen einem nicht zu vernachlässigenden wirtschaftlichen Risiko aus. Übrigens machen sich auch Privathaushalte strafbar, wenn sie illegal keine Sozialabgaben abführen. Für Arbeitnehmer fehlt jedwede Absicherung: arbeitsrechtlich, gesundheitlich und vor allem auch altersbezogen. Die Folgen sind fatal.

2. Was sollte die nächste Regierung konkret umsetzen, um Schwarzarbeit einzudämmen?

Formalrechtlich haben wir unsere Hausaufgaben gemacht. Die Mittel für Personal und Ausrüstung beim Zoll wurden kontinuierlich aufgestockt und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Landesbehörden wurden verbessert. Man kann es nicht oft genug sagen: Die Reduzierung der Steuer- und Sozialabgabenlast sowie von Bürokratie sind nicht nur aus Sicht der Bekämpfung von Schwarzarbeit geboten.

3. Sind strengere Kontrollen und härtere Strafen notwendig?

Das Strafmaß ist mit Zahlungen von bis zu 50.000 Euro oder Freiheitsentzug von bis zu zehn Jahren angemessen. Die zuständige Zollbehörde sollte aber wirksamer aufgestellt werden, um effizienter arbeiten zu können. Dazu zählt eine größere Präsenz im Außendienst, eine stärkere Konzentration der Kontrollen und eine engere Zusammenarbeit der Behörden. Die Wahrnehmung von Präsenz ist für die Akzeptanz von Regeln besonders wichtig. Für bedeutsam halte ich aber auch, immer wieder auf die Nachteile und Risiken von Schwarzarbeit hinzuweisen, gerade für Arbeitnehmer. Doch neben den repressiven Maßnahmen, müssen wir – zum Beispiel in Privathaushalten – Anreize schaffen, dass mehr Menschen sozialversicherpflichtig beschäftigt werden oder wenigstens legal als Selbstständige auf Rechnung arbeiten. Das könnte eine schöne Aufgabe für die neue Koalition sein, weil es unternehmerisches Denken stärkt und zugleich die soziale Absicherung der Betroffenen erhöht.

 

Den Artikel mit Jana Schimke MdB finden Sie im Mittelstandsmagazin auf Seite 13. 

Mittelstandsmagazin MIT Ausgabe 06/2017

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